Rheinland-Pfalz hat besonders viele Ukrainer aufgenommen

aus Krieg in der Ukraine

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Menschen mit ukrainischem Pass melden sich in Deutschland. Foto: epd

Das Bundesland hat bisher mehr Kriegsflüchtlinge aufgenommen als vorgesehen. Kommunen, in die überdurchschnittliche viele Menschen flohen, können Flüchtlinge weiter verweisen.

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RHEINLAND-PFALZ. Rheinland-Pfalz hat bisher nahezu 9000 Kriegsflüchtlinge mehr aus der Ukraine aufgenommen als nach dem Verteilschlüssel der Bundesländer vorgesehen. Das Land habe die Möglichkeit, neu eintreffende Menschen an andere Bundesländer wie das Saarland zu verweisen, die ihre Quote bislang nicht erfüllt hätten, sagte Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) am Montag in Mainz. Bisher sei dies nur in 126 Fällen geschehen. Ziel sei aber eine möglichst gleichmäßige Verteilung.

Dafür ist seit dem 2. Mai ein neues Verteilsystem des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im Einsatz, eine Datenbank mit dem Namen Fachanwendung zur Registerführung, Erfassung und Erstverteilung zum vorübergehenden Schutz (FREE). Bisher sind insgesamt rund 35.000 Menschen aus der Ukraine in Rheinland-Pfalz eingetroffen.

"Ich finde es gut, wie ruhig, unaufgeregt und kooperativ sich das Aufnahmegeschehen in den letzten Wochen dargestellt hat", sagte Binz. "Das war in der Vergangenheit auch nicht immer der Fall", fügte die Ministerin mit Blick auf die erhitzte politische Debatte bei der Aufnahme von Geflüchteten in den Jahren 2015/16 hinzu.

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Einige Kommunen haben Soll erfüllt

Einige Kommunen müssen derweil keine weiteren Flüchtlinge aus der Ukraine mehr aufnehmen. Binz erklärte am Montag, dass die Zahl der Neuankömmlinge in den Städten und Kreisen sich sehr unterschiedlich entwickle. Kommunen, die gemessen an ihrer Einwohnerzahl 40 Prozent mehr Menschen aufgenommen hätten als im Landesdurchschnitt, könnten weitere Schutzsuchende auf andere Orte weiterverweisen.

Die von Bund und Ländern geplante gleichmäßige Verteilung dieser Personen sei bislang nicht richtig in Gang gekommen, sagte Binz: "Die Menschen haben sich mehr oder weniger selbstständig verteilt." Dies ist möglich, weil Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine visumfrei in die EU einreisen dürfen und sie für eine Aufenthaltserlaubnis auch kein formelles Asylverfahren durchlaufen müssen.

Über die aktuelle Lage in der Ukraine informieren wir Sie hier in unserem Ukraine-Blog

Gerade das enorme private Engagement vieler Menschen, die Angehörige, Bekannte oder auch Fremde bei sich aufgenommen hatten, habe bislang geholfen, die staatliche Infrastruktur zu entlasten, erklärte die Ministerin. Die Kommunen seien aber in ganz unterschiedlichem Ausmaß mit der Versorgung und Integration der Ukrainerinnen und Ukrainer befasst. Eine besonders hohe Aufnahmequote gebe es in den Landkreisen Cochem-Zell, Altenkirchen, Kaiserslautern, Vulkaneifel, im Rhein-Lahn-Kreis und in der Stadt Koblenz.

Von dpa und epd