Rheinland-Pfalz schließt ab Montag alle Schulen und Kitas. Für das mündliche Abitur sollen andere Regelungen gelten.
RHEINLAND-PFALZ. Rheinland-Pfalz wird ab Montag die Schulen und Kitas bis zum Ende der Osterferien (17. April) schließen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Es gibt allerdings einen Notbetrieb. Außerdem werden Veranstaltungen mit mehr als 75 Teilnehmern abgesagt. Das hat der Ministerrat in einer Sondersitzung am Freitag in Mainz entschieden.
Ausgenommen von den Schließungen sind Förderschulen, deren Schüler einen besonderen Förderbedarf haben. Über eine Notfallbetreuung soll sichergestellt werden, dass alle Berufsgruppen, die für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Infrastruktur gebraucht werden, trotz der Schließungen ihrer Arbeit weiter nachgehen können. „Es geht um Berufe, die wir brauchen, um die Aufgaben der Daseinsvorsorge erfüllen zu können“, sagte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD).
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Aber auch wer es ansonsten nicht schaffe, seine Kinder anderweitig versorgen zu können, könne Kinder in die Notbetreuung bringen, sagte sie. Überall dort, wo es möglich sei, seien Eltern jedoch gebeten, eine Betreuung außerhalb der Schulen und Kitas zu organisieren. „Da, wo das nicht geht, dort gibt es eine Notbetreuung“, sagte Hubig. Für die Lehrer bestehe weiterhin Dienst- und Anwesenheitspflicht. Sie sollen zum einen, wo notwendig, die Notbetreuung übernehmen, zudem sollen sie Schüler zu Hause mit Unterrichtsmaterialien versorgen. Die Schulbusse sollen bis auf Weiteres für die Notfallbetreuung verkehren. „Wir müssen sehen, wie sich die Situation entwickelt“, sagte Hubig. Gegebenenfalls müsse man nachsteuern.
Die für ab Montag geplanten Abiturprüfungen können stattfinden. Wenn Schulen das logistisch nicht schaffen, könnten sie aber auch um eine Woche verschieben. Für die Schüler sollten keine Nachteile entstehen, vor allem, was die Anerkennung der Abschlüsse und den Zugang zu Hochschulen betreffe. Auch auf die staatlichen Hochschulen wirkt sich die Corona-Krise aus. Nach Angaben des rheinland-pfälzischen Wissenschaftsministeriums verschiebt sich der Start des Sommersemesters voraussichtlich auf den 20. April.
Der Erlass der Landesregierung, Veranstaltungen ab 75 Personen abzusagen, soll nun per Allgemeinverfügung ab Montag in den Kommunen umgesetzt werden, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD). Generell müssten sich aber alle Veranstalter die Frage stellen: „Ist die Veranstaltung wirklich notwendig?“„Nicht notwendige Veranstaltungen empfehlen wir dringend, abzusagen.“ In Italien hat die Regierung die Schließung von Lokalen angeordnet. Das will Rheinland-Pfalz zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht tun, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Organisierte Feiern sollten indes abgesagt werden.
101 bestätigte Infektionen in Rheinland-Pfalz
Es gebe, Stand Freitagmittag, in Rheinland-Pfalz 101 bestätigte Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus, sagte Bätzing-Lichtenthäler. Dies sei eine Verdopplung gegenüber dem Vortag. „Die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, ist das oberste Ziel“, sagte sie. Die zwei Instrumente dafür seien zum einen die Prävention – also zum Beispiel die Einhaltung bestimmter Hygieneregeln -, und zum zweiten die soziale Distanz, also die Einschränkung der sozialen Kontakte. Die Ministerin verdeutlichte unter Berufung auf führende Virologen, dass die Erkrankung an SARS-Covid 19 bei 96 Prozent aller Patienten einen milden Verlauf nehme. „Deutschland befindet sich in einer sehr ernsten Lage“, sagte Malu Dreyer. Weltweit stehe man vor der großen Herausforderung, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen.
Rheinland-Pfalz sei darauf insgesamt sehr gut vorbereitet. Deshalb gebe es auch jetzt keinen Grund zur Panik, aber zur Vorsicht und zur Achtsamkeit. Soziale Distanz im Alltag zu leben, heiße nicht soziale Kälte. Gerade weil ältere Menschen besonders betroffen seien, plädierte Dreyer für eine aktive Nachbarschaftshilfe. „Der Schutz und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger steht für uns an erster Stelle“, sagte Dreyer. Der Bund und die Länder hätten sich darauf geeinigt, beim Thema Coronavirus abgestimmter zu agieren.
Aktuelle Informationen zum Thema gibt es auf der Homepage www.corona.rlp.de. Bürger können sich mit ihren Fragen zum Coronavirus an die Hotline 0800 - 5758100 zu wenden. Die Hotline ist montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr sowie samstags und sonntags von 10 bis 15 Uhr besetzt.