Mit über 70 Vertretern von rheinland-pfälzischen Verbänden und Organisationen diskutierte Ministerpräsidentin Dreyer per Videoschalte über mögliche Wege aus der Corona-Krise.
MAINZ. Wie bewältigen wir die Corona-Krise – und wie geht es danach weiter? Zwei Fragen, die im Mittelpunkt der Auftaktveranstaltung des Corona-Bündnisses Rheinland-Pfalz standen. Über 70 Vertreter von Verbänden, Organisationen und Institutionen aus Rheinland-Pfalz diskutierten dabei mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Vertretern der Landesregierung per Videoschalte Wege durch und aus der Krise. Dreyer unterstrich, dass es ihr wichtig sei, in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis darüber zu reden, „wie wir als Gesellschaft zusammenbleiben“. Eingeladen waren unter anderem Arbeitgeberverband, Gewerkschaften, Kammern sowie kommunale, religiöse, soziale und kulturelle Einrichtungen.
Als einer der Hauptredner unterstrich Klaus Jahn, Referatsleiter im rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerium, dass der Kampf gegen das Virus noch nicht gewonnen sei. Es gehe weiterhin darum, die Verhaltensregeln einzuhalten, um Zeit zu gewinnen, bis ein Impfstoff vorhanden ist, der alle Menschen schütze.
Dreyer setzt auf Solidarität
Um die Pandemie zu bewältigen, müsse man die Bedürfnisse der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen kennen, sagte Ministerpräsidentin Dreyer. Die Teilnehmer des Bündnisses könnten dabei ihren Beitrag einbringen. „Das Corona-Bündnis gibt wichtige Impulse, wie wir die Daseinsvorsorge und die soziale, kulturelle und digitale Infrastruktur in unserem Land stärken können“, sagte Dreyer. Sie setze dabei auf Solidarität. Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) betonte, dass in der Corona-Krise die Stärke der Sozialen Marktwirtschaft deutlich werde. Er sei beeindruckt von den vielen Aktivitäten der Unternehmen. Wissing blickte dabei etwa auf die Produktion von Desinfektionsmitteln aus landwirtschaftlichem Alkohol. Auch die vielen Initiativen nachbarschaftlicher Hilfe zeigten, dass „wir eine starke Gesellschaft sind“. „Die Corona-Krise zeigt uns deutlich, dass Globalisierung neu gedacht und Europa gestärkt werden muss“, sagte Umweltministerin Urlike Höfken (Grüne). Beim Corona-Bündnis gehe es darum, Rheinland-Pfalz als modernes Bundesland aus der Krise zu führen.
Auf die Erfolge bei der Erhöhung der Kapazitäten in den Krankenhäusern verwies Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD). Unter anderem seien 500 zusätzliche Beatmungsgeräte an die Kliniken gegangen. Allerdings liege die Belastungsgrenze des Gesundheitswesens nicht nur bei der Zahl der Beatmungsgeräte, sondern vor allem auch bei dem, was die dort tätigen Menschen auf die Dauer leisten und aushalten könnten.
Irritationen über Zusammensetzung
Im Vorfeld der Auftaktveranstaltung gab es bei der Opposition Irritationen darüber, dass die Fraktionen des Landtags nicht am Bündnis beteiligt sind. Der Landtag sei durch den Präsidenten und die beiden Vizepräsidenten vertreten, verdeutlichte Malu Dreyer. „Die politischen Debatten werden im Parlament geführt“, so Dreyer. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Martin Brandl, stellte dazu fest: „Auch wenn die Ministerpräsidentin sich dagegen entschieden hat, die CDU-Fraktion zum Corona-Bündnis einzuladen, werden wir auch in Zukunft Vorschläge machen und Ideen einbringen, um das Coronavirus und die Folgen der Pandemie konstruktiv zu bekämpfen.“ Brandl erinnerte dabei an den „Rettungsplan Gemeinschaft und Soziales“, den die Christdemokraten als Diskussionsgrundlage vorgelegt hätten, um Menschen, die vor den Scherben ihrer Existenz stünden, zu helfen.
Von Thomas Ehlke