Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die Hoffnung auf eine schnelle Lockerung der geltenden Corona-Regeln gedämpft - und einen neuen Stufenplan vorgestellt.
WIESBADEN. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die Hoffnung auf eine schnelle Lockerung der geltenden Corona-Regeln gedämpft. Es gebe zwar einen erfreulichen Rückgang bei den Corona-Infektionen, sagte der Regierungschef am Dienstag im hessischen Landtag in Wiesbaden. Es dürfe jedoch nicht durch unbesonnenes Verhalten ein möglicher dritter Lockdown riskiert werden. Die Corona-Pandemie sei noch längst nicht überwunden. Bislang gilt der Corona-Lockdown mit einem umfassenden Herunterfahren des öffentlichen Lebens sowie massiven Kontaktbeschränkungen auch in Hessen zunächst bis zum 14. Februar. Bund und Ländern haben sich darauf verständigt, dass erst wenn die Summe der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche unter den Wert von 50 fällt, Lockerungen möglich sein sollen.
Lockerungen nach Stufenplan
Es werde aber bereits ein Stufenplan erarbeitet, der in Stufen die jeweiligen Lockerungen beschreibt, kündigte Bouffier in seiner Regierungserklärung an. Dieser Plan entspreche in seiner Systematik dem bereits im Juli vergangenen Jahres vorgelegten sechsstufigen Eskalationskonzept. Dabei werde es in einer ersten Stufe bei einer Sieben-Tage-Inzidenz mit signifikanter und stabiler Annäherung Richtung 50 die ersten Erleichterungen und Öffnungen geben. Sei die Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 50, komme die nächste Stufe. Bei einer von der Wissenschaft dringend empfohlenen, gesicherten Sieben-Tage-Inzidenz unter 20 erfolge dann eine weitere Stufe, erklärte der Ministerpräsident. Entsprechend dieser Systematik sollen dann entsprechende Öffnungsschritte folgen. Diese Stufen umfassten dann Regelungen zu den Kontaktbeschränkungen, zur Öffnung der Geschäfte, der körpernahen Dienstleistungen sowie zu Veranstaltungen, Sport, Kultur und der Gastronomie und Hotellerie. Ein solcher Plan werde allerdings erst nach den Beratungen der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundesregierung beschlossen, betonte der CDU-Politiker. Es mache wenig Sinn, wenn etwa in Wiesbaden die Geschäfte öffnen, während sie in Mainz geschlossen bleiben. Es sollte ein möglichst übereinstimmendes Vorgehen in den Bundesländern geben.
Wechselunterricht an Grundschulen
Wenn es das pandemische Geschehen zulässt, sei in Hessen nach dem 14. Februar geplant, in den Grundschulen in den Wechselunterricht zu gehen, sagte der Regierungschef. Bei den Klassen ab Stufe 7 soll der Distanzunterricht bis zu den Osterferien fortgesetzt und die Abschlussklassen weiterhin in Präsenz unterrichtet werden. Der Forderung der SPD-Fraktion nach einem Impfgipfel in Hessen erteilte der Ministerpräsident eine Absage. Einen solchen hessischen Impfgipfel gebe es bereits, sagte Bouffier und verwies auf die sogenannte "Gesundheitsinitiative Hessen". Dort seien alle wesentlichen Akteure zu diesem Ziel bereits versammelt: Die Wissenschaft, die Wirtschaft, die Gewerkschaften und die Landesregierung.
Treffen mit Jens Spahn
Dieses Netzwerk habe sich bereits im Juli vergangenen Jahres auf seine Einladung hin mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) getroffen, teilt der Regierungschef mit. Dabei sei es darum gegangen, wie Forschung und Entwicklung gefördert, die heimische Produktion gestärkt und die Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln noch besser gestaltet werden könne. Landesgesundheitsminister Kai Klose (Grüne) habe im Oktober zudem mit den Vertretern der hessischen Gesundheitsindustrie das Thema Arzneimittelforschung und Versorgungssicherheit weiter beraten. Dazu sei im November auch ein entsprechendes Positionspapier erarbeitet worden.
Von dpa