Nicht aller guten Dinge sind drei

Gleich drei Mal sind die Grünen während der jüngsten Sitzung des Parlaments von Florstadt mit einem Antrag gescheitert, ein Thema in einer Ausschusssitzung zu diskutieren.

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. FLORSTADT (lut). Gleich drei Mal sind die Grünen während der jüngsten Sitzung des Parlaments mit einem Antrag gescheitert, ein Thema in einer Ausschusssitzung zu diskutieren. Drei Mal lehnte die Mehrheit aus SPD und CDU dieses Ansinnen ab. Drei Mal empfahl Bürgermeister Herbert Unger stattdessen eine Anfrage. Und drei Mal wurde den Grünen geraten, ihre Anträge zurückzuziehen. Aber die Fraktion wollte eine Abstimmung - und musste dann drei Niederlagen einstecken.

Wie sich die Stadt künftig besser auf Starkregen und Hochwasser vorbereiten könnte, wollten die Grünen in einer Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt diskutieren. Dabei sollten auch Erfahrungen und Vorschläge der Florstädter Feuerwehren einfließen. Unger betonte, dass es dazu keines Antrags der Grünen bedürfe, denn der enge Kontakt mit den Feuerwehren gehöre für ihn seit 20 Jahren zum Tagesgeschäft. Gerhard Salz (Grüne) sagte dagegen, dass die Parlamentarier wissen sollten, was bei Starkregen und Hochwasser unternommen werde und dass Gespräche mit der Feuerwehr möglich sein sollten. Das werde er als Chef der Feuerwehr zwar nicht untersagen, erklärte Unger, aber er warne davor, die Wehren ein Dreivierteljahr vor der Kommunalwahl zu instrumentalisieren.

Außerdem wollten die Grünen im Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschuss über den aktuellen Stand der Verhandlungen mit dem Wetteraukreis über die Übernahme der Flüchtlingsunterkünfte in Florstadt sprechen. Den Stadtverordneten solle dort dargelegt werden, welche Flüchtlingsunterkünfte es im Stadtgebiet gibt, welche Immobilien der Stadt gehören und welche angemietet sind sowie welche Einnahmen und Ausgaben für die Stadt damit verbunden sind, sagte Salz. Die Diskussion könne zu einer Grundsatzentscheidung darüber führen, ob die Stadt das Angebot des Kreises annimmt oder nicht. Eine Ausschusssitzung mache keinen Sinn, entgegnete Unger. Der Bürgermeister berichtete, dass man im Januar alle Wohnungen mit dem Kreis in Augenschein genommen habe. Dabei seien bauliche Veränderungen bis zur Übernahme angesprochen worden. Wegen der Corona-Krise ruhe das Verfahren aktuell, "sodass der Ball nun im Spielfeld des Wetteraukreises liegt". Sobald es Neuigkeiten gebe, werde das Parlament informiert. Unger: "Und wenn ein Vertrag fertig ist, kommt er zur Beratung in die Stadtverordnetenversammlung. Derzeit gibt es aber noch nicht einmal einen Vereinbarungsentwurf."

Last but not least wünschten sich die Grünen, dass der Magistrat im Umweltausschuss über den aktuellen Stand des Renaturierungsprojekts Horloffmündung und den Ausbau des Niddaradweges R4 berichtet. Besonders interessiert waren die Grünen am Umgang mit dem belasteten Boden, auf dem derzeit Getreide wachse, und am aktuellen Zeitplan. Eine Entscheidung, ob man an der Naturschutzmaßnahme festhält oder nicht, könne so vorbereitet werden, argumentierte die Fraktion. Unger bedauerte auch hier, dass es zu dem Thema keine Anfrage gab. Er blickte deshalb fürs Parlament zurück und erklärte, dass es sich dabei um eine Flutungsmaßnahme an Nidda und Horloff zwischen Staden, Ober-Florstadt und dem Flugplatz handele. Eine fehlerhafte Massenberechnung für die Erdarbeiten habe zu Verzögerungen und Mehrkosten in Höhe von 500 000 Euro geführt. Dann sei eine geogene Belastung festgestellt worden. Auf dem Boden werde zwar Getreide, Mais oder Kartoffeln angebaut, aber sobald er abgetragen werde, sei er Sondermüll, der entsorgt werden müsse. Das verdanke man der Grünen-Regierungspräsidentin in Darmstadt, sagte Unger erzürnt. Sie solle diese Erde von ihrem Stigma befreien, darauf sollten die Florstädter Grünen hinwirken, sagte Unger, ehe er den inzwischen geklärten Verbleib des Erdaushubs erläuterte. Die Genehmigung liege derzeit beim Wetteraukreis. Wenn sie zurückkomme, begännen die Ausschreibungen. Mit Rücksicht auf die Erntezeit der Landwirte rechne er mit einen Baubeginn nicht vor Herbst 2021. Unger sagte, er sei bestrebt, die letzte Lücke im R4 noch in seiner letzten Amtszeit zu schließen.