Ausschuss empfiehlt Kirtorfer Stadtverordneten Annahme von FWG/CDU-Antrag, um Flächen für weitere Photovoltaik-Anlagen zu finden. Das Ziel: Einnahmen zu generieren.
KIRTORF. Gibt es Konversionsflächen im Stadtgebiet von Kirtorf, die sich für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen eignen? Das soll der Magistrat prüfen, wenn die Stadtverordnetenversammlung das Gremium damit beauftragt. Eine einstimmige Empfehlung für die Stadtverordneten sprach der Haupt- und Finanzausschuss auf Anregung der FWG/CDU-Fraktion am Mittwochabend aus. Es gehe auch darum, zu eruieren, wo man als Kommune in der Zukunft Einnahmen generieren könne, sagte der Fraktionsvorsitzende Ralf Völzing mit Blick auf die derzeit angespannte Haushaltslage der Stadt.
Die Idee stamme „von unserem Erneuerbare Energien-Experten Bernd Stumpf“. Ziel sei, dass der Magistrat prüfen soll, wo es mögliche Konversionsflächen im Stadtgebiet gebe. Auch mit der Naturschutzbehörde und dem Netzbetreiber solle sich abgestimmt werden. Hintergrund für den Antrag seien die Entscheidungen, die auf Bundesebene gefasst würden oder schon seien und das Ganze auch in den nächsten Jahren für die Stadt Kirtorf attraktiv machen könnten. Im schriftlichen Antrag heißt es: „Die Bundesregierung beabsichtigt bei der Stromproduktion aus Photovoltaik in den nächsten Jahren einen massiven Zubau. Im Stadtgebiet Kirtorf werden erste Freiflächenanlagen auf landwirtschaftlichen Nutzflächen geplant, beziehungsweise sind bereits realisiert. Um eine Konkurrenz um landwirtschaftliche Flächen zu verhindern, könnten Konversionsflächen eine Alternative sein.“ Für Anlagen auf diesen Flächen garantiere der Gesetzgeber eine Einspeisevergütung nach dem Erneuerbare Energiengesetz (EEG).
Ein Beispiel in Wahlen
Zum Begriff Konversionsflächen erklärte Völzing, dass es dabei nicht um ehemalige militärische Flächen gehe, sondern um andere Entwicklungsflächen. „Zum Beispiel den Schutzplatz unterhalb des Sportplatzes in Wahlen.“ Dort seien etliche abgewrackte Kraftfahrzeuge gelagert. „Das wäre gemäß der Definition einer Konversionsfläche ein mögliches Beispiel.“
Thorsten Becker ergänzte: Man habe sich Gedanken gemacht, wie man die angespannte Haushaltslage ein wenig aufbessern könnte. Dies könne durch die Streichung von Kosten oder durch Steuererhöhungen geschehen, aber auch, indem man Einnahmen generiere. „Ich glaube, das ist das Beste, was eine Stadt machen kann.“ Wenn man in Kirtorf nicht selbst aktiv werde, würden andere kommen „und bei uns Photovoltaik-Anlagen aufbauen“.
Einnahmen zu generieren sei auch das Ziel der SPD/UWL-Fraktion, stimmte deren Vorsitzender Heinrich Raab zu. Jedoch gehe der Antrag der FWG/CDU mit einer Einspeisezusage des Netzbetreibers schon relativ weit. Braucht man die Einspeisezusage jetzt schon?, fragte Raab. Schließlich müsse man sich erst entscheiden, wo eine Photovoltaik-Anlage entstehen soll, wenn man Flächen gefunden habe.
Auch die Einspeisezusage werde schon gebraucht, sagte Thorsten Becker. Unstrittig war die Abstimmung mit der Naturschutzbehörde. Sie ist nötig, damit man weiß, ob eine potenzielle Fläche für eine Freiflächen-Photovoltaik-Anlage geeignet sei. Dem Antrag stimmten sowohl die Ausschussmitglieder der SPD/UWL als auch der FWG/CDU zu.
Von cl