Wenn es nach der Energiegenossenschaft Vogelsberg und AEM geht, soll in Ohmes und Vockenrod Sonnenenergie gewonnen werden. Mit dem Thema Solaranlagen befassen sich die...
RUHLKIRCHEN. Werden in der Gemeinde Antrifttal in Zukunft dezentral Fotovoltailanlagen gebaut? Mit dieser Frage wurde die Gemeindevertretung am Montagabend unter Vorsitz von Winfried Konle (FW Ruhlkirchen) gleich zweimal konfrontiert. Zum einen hatte die Energiegenossenschaft Vogelsberg (EGV) einen Antrag für einen Aufstellungsbeschluss zur Errichtung von Fotovoltaikanlagen in der Gemarkung Vockenrod gestellt. Auch für die Gemarkung Ohmes lag ein Antrag der Firma AEM für einen solchen Aufstellungsbeschluss vor. Beide Antragsteller wollen auch Kosten der Bauleitplanung (Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes) übernehmen. Nicht mehr und nicht weniger ging aus der Sitzungsunterlage für die Gemeindevertreter hervor.
Eine Stellungnahme des Gemeindevorstandes zu den beiden Anträgen gab es nicht. Und so lag es eigentlich auf der Hand, dass aus der Mitte der Gemeindevertretung von Manfred Steinbrecher (Vockenrod) und Franz-Josef Kreuter (Ruhlkirchen) Anträge auf Überweisung in gleich drei Ausschüsse - nämlich den Haupt- und Finanzausschuss, den Landwirtschaftsausschuss und den Bauausschuss - gestellt wurden. Manfred Steinbrecher: "Ohne Zahlen, Daten und Fakten kann ich als Gemeindevertreter den Sachverhalt, der sich für die Gemeinde Antrifttal daraus ergibt, nicht nachvollziehen und beurteilen." Auch Gemeindevertreter Lothar Hill meldete sich zu Wort und beantragte für die Gemarkung Ohmes die Einholung einer Stellungnahme des Ortsbeirates Ohmes (Anmerkung: Für Vockenrod ist dies nicht möglich, da sich der Ortsbeirat im Laufe der Legislaturperiode aufgelöst hat). Bevor Vorsitzender Winfried Konle die jeweiligen Anträge zur Abstimmung aufrief, beantragte Bürgermeister Dietmar Krist (CDU) zusätzlich zu den Mitgliedern der drei Ausschüsse auch alle anderen Gemeindevertreter zu den Sitzungen der Ausschüsse "beizuladen". Und genau damit wird die Gemeindevertretung wieder vollzählig. Auch "externe Kompetenz" könne zu den Sitzungen geladen werden. Die Beschlussfassung erfolgte dann einstimmig.
Unsere Zeitung hat bei Bürgermeister Krist (CDU) im Anschluss der Sitzung nachgefragt, da aus den Sitzungsunterlagen nicht hervorging, ob sich der Gemeindevorstand mit den beiden Anträgen in Vorbereitung auf die Gemeindevertretersitzung beschäftigt hat. "Das stimmt. Ich wollte in der Sitzung der Gemeindevertretung auf die Ausgangslage und damit auf den Regionalplan hinweisen, hatte dazu aber keine Gelegenheit. Das werde ich aber dann in den Ausschussberatungen nachholen", informierte Krist. Für die Gemeinde Antrifttal gebe es in dem rechtsgültigen Regionalplan bereits ein Vorbehaltsgebiet für Fotovoltaikanlagen in der Gemarkung Ohmes. Die Gemeindevertretung habe dies bei ihren Entscheidungen zu den beiden Anträgen zu berücksichtigen. Eine Abweichung von dem Vorbehaltsgebiet des Regionalplanes sei allerdings, mit allen sich daraus ergebenden Konsequenzen, möglich, erklärte Krist. Es gebe bereits einen Termin für die gemeinsame Sitzung der drei Ausschüsse am Freitag, 20. November, um 20 Uhr, in der Fest- und Sporthalle Ruhlkirchen.
Mobilfunk und Kita
In seinem Bericht aus der Arbeit des Gemeindevorstandes hatte Krist zu Beginn der Sitzung informiert, dass nach der Telekom in Bernsburg auch Vodafone das Aufstellen eines Mobilfunkmastes in der Gemeinde plane. Vier gemeindliche Grundstücke seien in Abstimmung mit dem Ortsbeirat in Vorschlag gebracht worden. Für Ruhlkirchen sei dem Bauantrag durch den Gemeindevorstand zugestimmt worden. Für den Bereich Ohmes liege allerdings noch kein Bauantrag zur Aufstellung eines Mobilfunkmastes vor, der in der Gemarkung Billertshausen geplant ist. Das habe ihm die Stadt Alsfeld mitgeteilt.
Des Weiteren informierte der Rathauschef, dass die kirchlichen Kindertagesstätten künftig nicht mehr von der Pfarrgemeinde selbst, sondern über einen Zweckverband zentral verwaltet werden sollen. Aus diesem Grund sei vom Bistum Mainz eine Kostenkalkulation angefordert worden, um erst dann in die Vertragsverhandlungen einzusteigen. Darüber hinaus beabsichtige das Bistum Mainz auch den Abschluss eines neuen Kindertagesstättenbetriebsvertrages. Durch die Änderung des Mindestpersonalbedarfs im Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch und die Änderung der Vertragskonditionen müsse die Gemeinde mit Mehrkosten kalkulieren.