Auch SPD für Inklusionsbeirat

Achim Quehl

(red). Die SPD-Fraktion in der Alsfelder Stadtverordnetenversammlung fordert in einem Antrag einen Beirat für Inklusion und Teilhabe. Das geht aus einer Pressemitteilung der...

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ALSFELD. (red). Die SPD-Fraktion in der Alsfelder Stadtverordnetenversammlung fordert in einem Antrag einen Beirat für Inklusion und Teilhabe. Das geht aus einer Pressemitteilung der Alsfelder Sozialdemokraten hervor. Zuvor hatte sich bereits die ALA für einen Inklusionsbeirat ausgesprochen. Die SPD stellt in ihren Anträgen für die kommende Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag nächster Woche weitere Fragen: „Wie geht es mit den Glasfaseranschlüssen weiter?“ „Wie entwickelt sich die medizinische Versorgung?“

Bereits im Jahr 2018 habe die SPD-Fraktion einen Antrag zur Einrichtung eines Behindertenbeirates den Stadtverordneten zur Beratung vorgelegt, heißt es in ihrer Mitteilung. Damals sei der Antrag von der CDU/UWA-Koalition abgelehnt worden. Sie seien der Ansicht gewesen, es reiche aus, sich mit den örtlichen Institutionen und Vereinen, die sich für die Belange von Menschen mit Handicap einsetzen, zusammenzusetzen, schreibt die SPD. Man sei schließlich gewählt worden, um zu entscheiden und nicht, sich beraten zu lassen, so die damalige Meinung der Gegner eines Behindertenbeirates in der Koalition.

Heute sei man hoffentlich gedanklich weiter und weiß, dass sich die Beeinträchtigungen, die Menschen mit Handicap tagtäglich hinnehmen müssen, nicht ohne Weiteres wegzureden sind, wie das Beispiel Marktplatz zeigt. „Nach wie vor reicht es nicht aus, nur zuzuhören und dann keine Taten folgen zu lassen. Unsere Alsfelder Bürger mit Beeinträchtigung, Alsfelder, die tagtäglich Hilfe und soziale Unterstützung benötigen, damit ihr Alltag erfolgreich erlebt werden kann, deren Anliegen muss man Gehör verschaffen und das geht am besten mit einem Beirat, der in der Stadtpolitik mitreden darf“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Achim Quehl. „Der Bürgermeister hat im Juli selbst zugegeben, dass die Internetseite der Stadt, für Menschen, die die leichte Sprache benötigen oder auf eine barrierefreie Internetseite angewiesen sind, diese noch länger vergeblich suchen werden. Auch hier werden somit gehandicapte Menschen nachweislich durch die Entscheidungen der Koalition und des Bürgermeisters benachteiligt, obwohl es durch Bundes- und Landesgesetze und Verordnungen geregelt ist, diese Benachteiligung abzuschaffen und für eine Gleichstellung zu sorgen.“

Glasfaserausbau

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Aktuell sind in der Gemarkung Lingelbach die Bauarbeiten für die Glasfaseranschlüsse in Grebenau im Gange, aber auch Lingelbacher Haushalte könnten bald mit schnellem Internet versorgt werden, sofern sie sich für ein Angebot der bauenden Firma entschieden haben, schreibt die SPD-Fraktion weiter. Nachdem im Frühjahr in den Alsfelder Stadtteilen viel Wind um die „Fiber-To-The-Home“-Anschlüsse (FTTH) gemacht worden sei und die Bürger sich für einen zukunftsträchtigen Glasfaseranschluss bis ins Haus entscheiden sollten, stelle sich nun die Frage: Wie ging die Anwerbephase aus? Was hat der Magistrat aus dem fraktionsübergreifenden Beschluss aller Stadtverordneten vom 6. Mai gemacht? „Hierüber wollen wir Sozialdemokraten informiert werden, um gegebenenfalls weitere Schritte zügig einzuleiten“, sagt Achim Quehl. „Der Bürgermeister muss sagen, wie die anbietende Firma die Lage sieht und sich vorstellt, Alsfeld und seine Stadtteile mit besserem und schnellerem Internet zu versorgen, oder ob es nur heiße Luft war und Alsfeld als Mittelzentrum und größte Stadt des Vogelsbergkreises sich vom Internetzeitalter wieder abhängen lassen muss.“

Bereits 2020 sei zudem ein Antrag zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Alsfeld durch die SPD-Fraktion gestellt und auch durch die Stadtverordneten mit Änderungen beschlossen worden. Damals sei der Magistrat aber in Gesprächen mit Alsfelder Medizinern gewesen und diese Gespräche habe man nicht stören wollen, sodass man sich einigte, die Gespräche abzuwarten, schreibt die SPD. „Da nun ein Krankenhausneubau in Alsfeld geplant wird und man immer wieder von Veränderungen und gekündigten Mietverträgen von medizinischen Einrichtungen im Kreiskrankenhaus Alsfeld liest und hört, benötigen wir Stadtverordnete dringend die Ergebnisse, um weitere Maßnahmen ergreifen zu können, damit wir in Alsfeld nicht medizinisch ins Hintertreffen geraten“, so Quehl abschließend zu den Anträgen, die die SPD für die kommende Stadtverordnetenversammlung eingereicht hat.