SPD sucht ohne Koalition Mehrheiten zu Sachthemen
01.02.2012 - HOPFMANNSFELD
Lautertaler Genossen zogen Bilanz und ehrten langjährige Mitglieder
(gst). Gemeindliche Themen, aber Kreis-, Landes- und Bundespolitik standen im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung der Lautertaler SPD. Vorsitzender Erwin Roth ehrte Irene Hansel für 25-jährige sowie Karl Hansel, Helmut Hasenauer, Egon Grabner, Wolfgang Roßdeutscher, Otto Ratajczak, Jürgen Klein, Reiner Schmidt, Albrecht Koch und Rudolf Heller für 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD.
Erwin Roth erinnerte an das Haxenessen und sagte, bei der Kommunalwahl habe die SPD mit Ortsbegehungen gezeigt, wie sie neue Wege in der Kommunalpolitik mit den Bürgern gehen könne. Dies sei im Wahlergebnis mit einer Steigerung um zwei auf 47,7 Prozent honoriert worden. Hans-Jürgen Herbst und Irma Greb seien in den Kreistag gewählt worden. Der Vier-Tage-Ausflug nach Ostfriesland sei ein Erfolg gewesen.
Fraktionsvorsitzender Reiner Merz vertrat die Ansicht, dass ohne den Einfluss der Reaktorkatastrophe in Japan auch eine Mehrheit möglich gewesen wäre. Die SPD suche bisher mit Erfolg ohne feste Kooperationsvereinbarung zu den jeweiligen Sachthemen Mehrheiten für ihre Vorstellung zu bekommen. Mit den anderen Fraktionen und dem Bürgermeister sehe sich die Fraktion im Wettbewerb, bei dem im allgemeinen ein sachorientierter und fairer Umgang gepflegt werde. Merz berichtet von Kindergarten und Grundschule. In den kommenden Jahren sei hier mit hohen Sanierungskosten zu rechnen. Die Kirche ziehe sich immer mehr aus der Finanzierung zurück, behalte aber das alleinige Recht, Entscheidungen zu treffen. Daher werde in Erwägung gezogen, auf dem Gelände der Schule eine neue Kindertagesstätte ohne Einbindung der Kirche zu errichten. Durch die neue Rechtsprechung seien alle Gemeinden gezwungen, die gesplittete Abwassergebühr einzuführen. Das sei besonders in ländlichen Gegenden problematisch, da hier Besitzer von größeren Grundstücken übermäßig belastet würden. Lautertal werde sich der Einführung nicht dauerhaft entziehen können.
Der Breitbandausbau habe eine große Bedeutung. Gerade die ansässigen Wirtschaftsbetriebe seien auf eine moderne Infrastruktur angewiesen. Die Fraktion habe hier nach dem Ausbau durch die Firma OR-Network die Verfügbarkeit der Breitbandanschlüsse kritisch beobachtet und auf einer Verbesserung der Zuverlässigkeit bestanden. Lautertal habe sich zu einem großen Erzeuger von erneuerbaren Energien entwickelt, wovon auch der Gemeindehaushalt profitiere. Die Fraktion habe sich für eine Verbesserung der ärztlichen Versorgung eingesetzt.
Erwin Roth begrüßte die neuen Mitglieder Christina Bach und Ute Sterz.
Matthias Weitzel berichtet aus dem Kreistag. Die neue Koalition aus SPD, Grünen und FW wolle die verfehlte Politik der CDU aus den vergangenen zehn Jahren verbessern. Da der von der CDU hinterlassene Haushalt nicht genehmigungsfähig gewesen sei, habe man die Kreisumlage erhöhen müssen. Auch auf Kreisebene treibe man den Ausbau von Breitbandanschlüssen voran. Ein offenes Thema sei noch die Entwicklung eines tragfähigen Zukunftskonzepts für das Kreiskrankenhaus Alsfeld.