(hek). Zweieinhalb Stunden suchten die Mitglieder des Feldataler Haupt- und Finanzausschusses nach Möglichkeiten im Haushaltsplan für das Jahr 2012 Geld zu sparen. Fündig wurden sie dabei aber nicht, stattdessen wurde deutlich, dass allein 700 000 Euro an Abschreibungen den Etat belasten.

Und das bei einem Zahlenwerk, das für das laufende Jahr im Ergebnishaushalt 4,2 Millionen Euro an Aufwendungen vorsieht. „Die Kommunalaufsicht hat in einer ersten Vorprüfung es als positiv gewertet, dass das Defizit geringer geworden ist“, berichtete Bürgermeister Dietmar Schlosser den Ausschussmitgliedern. Dennoch bestehe sie darauf, dass in den kommenden Jahren der Haushalt ausgeglichen gestaltet werde.

„Die Abschreibungen und die kalkulatorischen Zinsen ziehen sich wie ein roter Faden durch den Haushalt“, beklagte Ralf Bunn (CDU). Es sei extrem beunruhigend für ihn, dass es aufgrund solcher buchhalterischen Vorgaben nicht gelingen könne, das Defizit der Kommune zu verringern. „Das ist eine Regelung, die dem Kommunalen Abgabengesetz entspricht, die wir einhalten müssen“, erklärte Schlosser die Buchung im doppischen Etat.

Als Beispiel für die Auswirkungen der Abschreibungen und der kalkulatorischen Zinsen führte Bunn den Bereich der Wasserversorgung an. Hier stünden Einnahmen in Höhe von 230 000 Euro Ausgaben von nur 120 000 Euro entgegen. Allerdings müssten noch die Zinsen in Höhe von 120 000 Euro zu den Ausgaben hinzugerechnet werden, ohne „dass wir dafür eine Gegenleistung erbracht haben“, so Bunn. Nur dadurch sei dieser Teilhaushalt nicht ausgeglichen. Und das gelte analog auch für den Abwasserbereich. Bestand in diesem Bereich Einigkeit unter den Kommunalpolitikern, gab es sonst keinen Antrag, der einstimmig von allen Fraktionen getragen wurde.

Einsparpotenzial für die Gemeinde sah Bunn auch im Bereich der Kindergärten. „Das Jahresergebnis pendelt sich bei 300 000 Euro Defizit ein, davon sind aber 100 000 Euro freiwillige Leistungen, für die wir nicht zuständig sind“, meinte Bunn mit Blick auf die Schulkind-, die Kleinkindbetreuung und die Betreuung von Kindern aus anderen Gemeinden. Denn für die Schulkindbetreuung und die U3-Kinder sei der Kreis verantwortlich, deshalb sollte dieser auch für die Kosten in diesem Bereich aufkommen. Bürgermeister Schlosser verwies darauf, dass Gespräche mit der Kirche und dem Kreis liefen, um eine einvernehmliche Lösung zu finden, und „die Qualität der Betreuung zu erhalten und die Eltern nicht zu brüskieren“. Der Antrag der CDU, dass der Gemeindevorstand in diesem Bereich 100 000 Euro einsparen soll, fand allerdings keine Mehrheit im Ausschuss. Einigkeit herrschte dagegen darüber, dass eine Rahmenvereinbarung mir den Nachbarkommunen gekündigt werden soll. „Dann können wir mit den Gemeinden aus denen Kinder unsere Kindergärten besuchen, kostendeckend abrechnen“, stimmte Hubert Klaus (SPD) zu.

Mehrheitlich mit den Stimmen der FWG und der AUF sprach sich der Ausschuss dafür aus, dass die Gewerbesteuer in Feldatal auf 380 Prozent angehoben wird, so wie es auch der Etatentwurf der Verwaltung vorsah. Dies sei für die Betriebe kostenneutral, bringe der Gemeinde aber mehr Geld ein. Wobei sich die SPD, wie bei allen anderen Abstimmungen zu Anträgen an diesem Abend enthielt. „Wir wollen uns erst einen Überblick verschaffen und dann unsere Entscheidungen fällen“, erläuterte Hubert Klaus das Verhalten seiner Fraktion. Nicht angehoben werden soll nach dem Willen des Ausschusses, anders als im Entwurf vorgesehen, allerdings die Grundsteuern A und B.