Nur 50 000 Euro Überschuss?

FUSION Kommunales Rechenzentrum soll fiktiven Haushalt beider Kommunen aufstellen

RUHLKIRCHEN - (red/cdc). Mit 125 000 Euro mehr Geld im Haushalt rechnet die Machbarkeitsstudie bei Minimalabgaben, falls es zu einer Fusion zwischen Kirtorf und Antrifttal kommt. Diese Zahl wurde bereits in der vergangenen Antrifttaler Gemeindevertretersitzung kritisiert und soll jetzt auf den Prüfstand, informierte Antrifttals Bürgermeister Dietmar Krist (CDU) im Gespräch mit unserer Zeitung.

Das Problem mit der "Hessenkasse", ein Entschuldungsprogramm des Landes für Kommunen, das ab dem Jahr 2019 greift, müsse nochmals genauer beleuchtet werden, sagte Krist. Wenn die "Hessenkasse" abgezogen werden müsse, blieben nur noch 50 000 Euro übrig. "Wir müssen Aufwand und Kosten gegenüberstellen. Die Umstellung bei einer Fusion kostet schließlich auch Geld. Es stellt sich die Frage, ob es sich dann überhaupt noch lohnt? Da müssen wir jetzt nachsteuern", berichtet der Rathauschef. Das sei inzwischen gemeinsam mit Vertretern aus Kirtorf und Antrifttal in der IKZ-Steuerungsgruppe vereinbart worden. Das Kommunale Rechenzentrum ekom ist beauftragt worden, einen fiktive Haushalt beider Kommunen aufzustellen, um für Klarheit zu sorgen, informiert Krist. Danach könne die Grundsteuer, Wasser- und Abwassergebühren genau benannt werden. "Dann haben wir solide, belastbare Zahlen", konkretisiert der Rathauschef. Damit sei die Kritik aus der letzten Gemeindevertretersitzung und aus den gemeinsamen Gesprächen aufgegriffen worden.

Während Antrifttal aus der Hessenkasse für Investitionen 750 000 Euro bekommen könne und nur einmalig zehn Prozent zahlen müsse, werde Kirtorf über zehn Jahre jährlich 75 000 Euro aufbringen müssen, um in deren Rahmen Kassenkredite abzulösen. Das sei eine vollkommen neue Situation, die aufgearbeitet werden müsse. Daher werde jetzt - wie vereinbart - nachgesteuert. "Wir brauchen eine Lösung, die keinen mehr belastet, aber auch einen größeren finanziellen Spielraum eröffnet als 50 000 Euro", stellt Krist heraus. Daher sollten die Einsparpotenziale in der Verwaltung ebenfalls noch einmal näher beleuchtet werden. Das sei in der Bürgerversammlung in Ruhlkirchen nicht deutlich herausgestellt worden.

Klar sei jedoch, dass ein "Mehr" an interkommunaler Zusammenarbeit gebraucht werde, um die zukünftigen Herausforderungen bewältigen zu können, sagte Krist. Besonders wichtig sei ein größerer finanzieller Spielraum, um mehr Möglichkeiten zur Gestaltung zu haben. Beispielsweise werde in der Studie beim Mittelsatz mit Mehreinnahmen von 360 000 Euro bei einer Fusion ohne die Auswirkungen der Hessenkasse gerechnet.